Wolf Witte

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Schlagwort: Demokratie

  • Politisches Wissen, Demokratiedämmerung und die Kartierung der redaktionellen Landschaft

    In der jüngsten Ausgabe des Future Histories-Podcasts war Veith Selk zu Gast, Autor des Buches Demokratiedämmerung, demzufolge es, so die düstere Kernthese, zunehmend unplausibel sei, die westlichen politischen Regime noch als Demokratien zu beschreiben.

    Selk nimmt in dem Gespräch wie im Buch Bezug auf das Sartori-Kriterium, benannt nach dem Politikwissenschaftler Giovanni Sartori. Es besagt, dass Politik in einer Demokratie auch von Nichtexperten verstanden werden muss.

    Das mittlere Niveau politischen Wissens ist sehr niedrig

    In der Herleitung der titelgebenden Demokratiedämmerung schreibt Selk von epistemischer Ungleichheit, um zu erklären, dass genau dieses Verstehen oder Verständnis nicht gelte:

    „Das mittlere Niveau politischen Wissens ist sehr niedrig, aber die Varianz ist sehr hoch.“

    Eine politische Elite (die wie beschrieben größer ist als die Handvoll Menschen in Berlin, auf die sich Berichterstattung und Kritik gerne beschränken) mag ein gutes Verständnis politischer Prozesse und Themen haben, für die Mehrheit gilt dies indes nicht. Interessant zudem: So gering das Wissen über politische Institutionen sein mag, die passive wie aktive Teilnahme der Bürgerschaft an politischer Kommunikation sei hingegen so hoch wie niemals zuvor. Vor diesem Hintergrund dürfte es mehr als nur ein Warnsignal sein, wenn man unentwegt eingesteht, man müsse Politik „besser erklären“.

    Zu den Gründen für diese epistemische Asymmetrie zählt Selk die Ausdifferenzierung der Politik in ihrer Struktur und ihren Themen ebenso, wie Veränderungen im System der Massenmedien (Digitalisierung). Darauf möchte ich hier nicht im Detail eingehen. Wichtig ist, dass es nicht darum geht, irgendein Urteil über den Intellekt von Menschen oder Bevölkerungen zu fällen.

    Sachliche Komplexität: die schiere Menge

    Als ich begann, mit bochum.transparent.ruhr politische Vorgänge des „Stadtparlaments“ aus ihren PDF-Dateien und dem eher nutzerfernen Ratsinformationssystem der Stadt zu holen, bildete ich mir jedenfalls ein, einen zumindest spürbaren Beitrag zur politischen Transparenz der Kommunalpolitik zu leisten. Dass es damit nicht ganz so weit her ist, lernte ich schnell, als ich der schieren Zahl an Vorgängen gegenübersaß.

    Wenn zum Beispiel der Rat der Stadt Bochum am 1. Oktober getagt hat, wird er rund 120 Tagesordnungspunkte beraten haben. Das ist kein Ausreißer. In den fünf Ratssitzungen, die Bochum in diesem Jahr bisher hatte, standen im Schnitt 143 Punkte auf der Tagesordnung. Der Essener Rat kam auf 86 Punkte je Sitzung, der Rat der Stadt Hamm in seinen beiden regulären Sitzungen auf 95, der Rat im kleinen Sprockhövel mit seinen rund 25.000 Einwohnern auf immerhin 48. Und der Rat ist nur ein Gremium unter vielen: Mit Ausschüssen, Bezirksvertretungen und Beiräten hatte Bochum seit Januar 108 Sitzungen mit zusammen 5.611 Tagesordnungspunkten, dazu 2.234 Vorlagen, Anträge, Anfragen und Antworten.

    Das ist ein Umstand, der nicht zu kritisieren ist, schließlich sind das alles Vorgänge, die von der Verwaltung oder den Ratsmitgliedern in Ausübung ihres freien Mandats erarbeitet wurden. Appelle, sich da in irgendeiner Form zu beschränken, würden auf eine libertäre „Nachtwächterkommune“ hinauslaufen, die jedenfalls ich nicht will. Schließlich betrifft die Ausdifferenzierung der politischen Themen auch Bochum, beispielsweise wenn es um Hitzeschutz geht; sicher ein Thema, welches vor einigen Jahren allenfalls ein Schattendasein (Pun intended) führte.

    Die redaktionelle Landschaft kartieren

    Ich glaube trotz Selks lesenswertem und überzeugendem Buch noch nicht an die Demokratiedämmerung, sondern sehe in erster Linie die Massenmedien in der Bringschuld. Bei ihnen gilt es, die großen weißen Flecken auf der redaktionellen Landkarte zu erforschen. Technologien, die wir derzeit künstliche Intelligenz nennen, sind ein Schlüssel dafür.

    transparent.ruhr halte ich dabei nicht für der Weisheit letzten Schluss, sondern bestenfalls für einen ersten Schritt; zu verwaltungsnah ist immer noch die Sprache der Zusammenfassungen, zu viel Vorwissen erfordert das gesamte Portal selbst. Außerdem liegt es lediglich in deutscher Sprache vor; alles Umstände, die es zu verbessern gilt. An besagter Kartierung mitzuwirken, bereitet mir trotzdem und gerade deswegen Freude und erfüllt mich mit Zuversicht, was die Zukunft betrifft.

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  • Plurality 1

    Beim Lesen der ersten Kapitel von Plurality stoße ich auf ein wiederkehrendes Motiv: Autokratien seien viel aktiver darin, moderne Technologie zu entwickeln und einzusetzen, als Demokratien. Die Autorinnen und Autoren werden nicht müde, das zu betonen. Technologie sei in den demokratischen Gesellschaften eher verdächtig, gefährlich und abzulehnen. Schließlich dient sie der Überwachung und Kontrolle.

    Vernachlässigt wird, dass Demokratie selbst auf technologischen Fundamenten ruht: Die moderne Massendemokratie ist ein Produkt der Buchdruckgesellschaft. Sie wurde später von Radio und Fernsehen beflügelt, doch als Idee und Praxis bleibt Demokratie Print. Auch in Bochum bringt das Rats-TV wenig ohne Kenntnis der Unterlagen. Die demokratische Technologiegeschichte wird leicht übersehen, weil sie so alt geworden ist, dass sie nicht mehr nach Technik aussieht.

    Warum aber verharrt die Demokratie so sehr beim technologischen Fortschritt, wie es die Autorinnen und Autoren von Plurality beschrieben? Eine Vermutung: Die Demokratie wähnt sich fertig. Spätestens im 20. Jahrhundert hat sie ihre vermeintlich finale Konfiguration aus Wahlen, Rechtsstaat, Grundfreiheiten, Repräsentation und dergleichen erreicht und das Ganze in Verfassungen mit Ewigkeitsanspruch gegossen. Das Ende der Geschichte war schließlich erreicht, der Rest sei Verwaltung.

    Aus dieser Selbstzufriedenheit herauszukommen, gab es in den letzten Jahrzehnten wenig Anlass. Es gibt auch keine eingeübte Praxis dafür. Schließlich geht es nicht um Revolution, sondern vermutlich um kleinschrittige Arbeit der Demokratie an sich selbst, ihren Verfahren, Prozessen und Strukturen. Darum scheint es im weiteren Verlauf des Buches zu gehen, und zwar am Beispiel Taiwans. Ich bin sehr gespannt.

    Titelbild: Wari tunic (fragment), ca. 600–800. Public Domain.

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  • Gelesen: Jörg Baberowski – Am Volk vorbei

    Zur Krise der liberalen Demokratie legt der offenbar als kontrovers geltende Professor für die Geschichte Osteuropas, Jörg Baberowski, ein kluges Essay vor, das im Kern Repräsentation und Populismus als Leitunterscheidung gegenüberstellt. Das war mir neu und daher eingängig und bettet den stets unklaren Begriff des Populismus anschlussfähig ein.

    Im Kern sei es Elitenkritik, wenn nicht gar -verdruss, welche(r) die Abkehr von der liberalen Demokratie auslöst und verstärkt. Repräsentation durch – nach Michael Hartmann – Die Abgehobenen stoße auf den Unwillen des „Volkes“, Populismus verschaffe der Volkssouveränität (noch so ein unzugänglicher Grundbegriff) wieder Geltung.

    Das ist alles vorzüglich beschrieben, muss einem nicht gefallen, lohnt aber die Auseinandersetzung; zum Beispiel wenn zu einem Plädoyer für den Nationalstaat angehoben wird:

    Die Demokratie ist lokal, sie ist nicht universalistisch, weil in ihr immer schon der Gedanke der Pluralität, der Unterschiedenheit und der Begrenzung enthalten ist.

    Nur: Warum dann so weiträumig verharren und das Lokale nicht noch lokaler fassen, nämlich kommunal? Nicht im Sinne der Kleinstaaterei, wohlbemerkt, sondern im Sinne von Subsidiarität und Föderalismus (oder Föderation?) – zwei Grundbegriffe übrigens, die in dem gesamten Buch nicht vorzukommen scheinen.

    An Präzision verliert das Buch im abschließenden Kapitel Die Wiedergewinnung der Souveränität, das durchzogen ist von zahlreichen Charakterisierungen von Demokratie und Politik und von Schilderungen, was nun zu tun sei:

    Die Demokratie ist eine prekäre, stets bedrohte Form der Politik

    Wir müssen die Demokratie von ihren normativen Bedingungen befreien

    In der Demokratie geht es um die Mobilisierung von Leidenschaften

    Das Politische ist Teil der menschlichen Verfassung, ein Existential.

    Nichts davon ist falsch, vieles klingt schön, aber letztlich diffundiert das Thema hier wieder in eine allgemeine, dünne politische Philosophie. Man steht erneut am Anfang: Es bleibt wahr, dass wir nicht wissen, was wir meinen, wenn wir von Demokratie sprechen.

  • Stochastic poetics

    Es bleibt wahr, dass wir nicht wissen, was wir meinen, wenn wir von Demokratie sprechen, und noch weniger wissen können, was ein Gegenüber meint, wenn sie oder er von Demokratie spricht.

    Zu voraussetzungsvoll der Begriff, zugleich zu folgenreich, zu dicht das Interessengefüge, vom bloßen Anerkennungswunsch für eine kluge Meinung bis hin zu echtem Machtinteresse. So wird den Regalmetern an Begriffsdefinition und -auseinandersetzung nur immer wieder noch ein Band hinzugefügt. Es ist Ausdruck einer folgerichtigen Demokratisierung des Demokratiebegriffs, dass jede und jeder eine Meinung zu Demokratie haben sollte, kann und will, dabei Zeitzeugen von Graeber bis Aristoteles heranzieht und wahlweise das Element der Repräsentation oder der Volkssouveränität oder irgendein anderes überbetont.

    Die Herstellung eines gemeinsamen Verständnisses von Demokratie würde ein Verfahren voraussetzen, welches seinerseits bereits ein gemeinsames Verständnis von Demokratie voraussetzen müsste, sonst wären das Verfahren und sein Ergebnis nicht demokratisch. Das Problem pflanzt sich fort zu (oder rührt von) Begriffen wie Macht, Souveränität, Repräsentation, Legitimität und so fort. Man liest die Klassiker und liest doch nur, wie sie stritten. Also streiten wir weiter.

    Titelbild: Old Japanese Puppet Heads, 1920. A Book of Marionettes. Not in Copyright

  • Radikaler Linksliberalismus

    Robert Misiks Plädoyer für einen radikalen Linksliberalismus in den „Blättern“ März 2026 holt mich auf fast unangenehme Art gut ab, fasst der Autor die Kritik an den zwei Polen, zwischen denen ich schwanke, Linksliberalismus und „Linkspopulismus“, Moderation und Radikalität, doch exzellent zusammen.

    Vor allem der laue, gemäßigte, vernünftige Linksliberalismus, man könnte auch sagen „die Ampel“, wird gut getroffen: seine Kapitulation vor den Realitäten, die Erstarrung im Status quo, die Ideenlosigkeit.

    Ich würde meine derzeitige Positionierung zwar nicht als linkspopulistisch bezeichnen, erkenne die Kritik aber wieder, etwa den Hang zur Vereindeutigung der Welt, den ich in den zahllosen Ismen erkenne, die sich alle gegenseitig bewirken sollen. Schlimmer noch ist die regressive Linke, die Anträge gefühlt nur noch zum Zweck des anschließenden Insta-Reels beschließt.

    Misik weiter:

    Der Königsweg wäre so etwas wie ein »radikaler Linksliberalismus«, wenn es denn so etwas gäbe.

    Und das ist in der Tat die Frage: Gibt es so etwas? Wie sähe das aus? Sicher nicht wie eine „Ampel plus“, schon alleine, weil ein radikaler Linksliberalismus, wie ich ihn verstehe, nicht durch Parteien vertreten werden könnte, die Repräsentanten in Parlamente schicken. Repräsentation ist Teil des Problems, vielleicht sogar der Kern. Wie ich gerne sage, sollte man in der Begriffskopplung „repräsentative Demokratie“ (oder besser: „demokratische Repräsentation“) einfach weniger Repräsentation wagen. Gewissermaßen echte Bürgerräte (ohne Zufallselement).

    Titelbild: Beaumont Machine for Digging Tunnels in Soft Rock,1867. Aus Grands Tunnels et Railways Metropolitains , Les Nouvelles Conquêtes de la Science

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  • Gelesen: Wege aus der Gewalt von Thomas Wagner

    Impulse für ein neues politisches Denken verspricht dieser Essay, der im „Salon“ des Podcasts Die neuen Zwanziger von Wolfgang M. Schmidt vorgestellt wurde; inzwischen eine verlässliche Quelle für gute Bücher.

    Wie gut ist die Organisationsform des Nationalstaates geeignet, um Frieden zu wahren? Nicht besonders, so Wagner:

    Vorsichtig ausgedrückt: In Sachen Krieg und Frieden war der Staat über weite Teile der Geschichte hinweg häufiger Teil des Problems als der Lösung.

    Die Alternative lässt sich leicht benennen – die Föderation –, aber schwer beschreiben.

    Die Rede ist von nichthierarchisch-horizontaler Vernetzung auf kommunaler und regionaler Ebene, von Demokratie als Fähigkeit lokaler Gemeinschaften, sich selbst zu verwalten, von geteilter Souveränität.

    Zu Wort kommen Hannah Arendt, Michael Wolffsohn und Abdullah Öcalan.

    Formuliert wird eine dringend notwendige Kritik an der Politikwissenschaft und an ihren „Realisten“.

    Das Buch ist ein wichtiger Anstoß für Debatten zur Frage, in welcher Form sich radikaldemokratische, konföderalistische, gar anarchistische Gesellschaft organisieren soll, wenn die Antwort „Ohne Staat!“ nicht genügt.

    Titelbild: “Catfish Extermination”, 1855. Ansei ōjishin-e
    Public Domain Worldwide, No Additional Rights

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  • Gewöhnung

    Das klingt lesenswert: Das Ende der Demokratie, vorgestellt von Gunnar Sohn:

    Der Titel klingt nach großem Schlussakkord, nach dem endgültigen Fall des Vorhangs. Thompson aber ist interessanter: Sie zeigt das Ende als Prozess, als schleichende Gewöhnung an Ausnahmezustände.

    Die schleichende Gewöhnung ist eine unterschätzte Gefahr, der es im nächsten Jahr besonders zu begegnen gilt.

  • Keim

    Eine Stärke des Begriffs »demokratischer Faschismus« ist, dass er beschreibt, wie Demokratien in Faschismus umschlagen können, weil sie den Keim faschistischer Entwicklung schon in sich tragen.

    Simon Grothe beim Jacobin über Zerstörungslust – Elemente des demokratischen Faschismus, das neue Buch von Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey.

    Der Text macht nicht klar, was dieser Keim genau ist, dafür sollte man wohl das Buch lesen, aber Demokratie ist natürlich Herrschaft, woran das Beherrschen und Beherrschtwerden anschließt.

    Herrschaft verschleiert sich in der Demokratie gerne als Regieren, noch neumodischer als Governance, aber das sollte nicht darüber hinwegtäuschen, um was es geht: Menschen zurichten.

  • Lernen von Mamdani

    Was kann die Linke von Mamdani lernen, wurde irgendwo gefragt. Die Antwort kann nur lauten: gar nichts. Die Politik der Weltgesellschaft ist ja nicht deshalb in zahllose Segmente, vom Nationalstaat bis zur Kommune, segmentiert, weil sich alles eins zu eins von a nach b übertragen ließe.

    Wollte man lernen um des Lernens willen und nicht für strategische Erwägungen politischer Flügel, so könnte man lernen, wie furchtbar diese ewige Lotterie der Parteipolitik ist, gerade in den Vereinigten Staaten. Immer ist man auf der Suche nach der nächsten übermenschlich talentierten politischen Persönlichkeit, die vor jeder Kamera, auf jeder Bühne und in jeder Situation eine gute Figur macht, on Message bleibt und nur ja keine Fehler begeht.

    Obama war dies, Trump auf seine Art natürlich auch, AOC ist es bestimmt und Mamdani ebenfalls. Das ist Parteipolitik in Reinform: Elitenbildung, Auslese und Rekrutierung von Spitzenpersonal. Den übrigen Millionen, im Weltmaßstab (wie gesagt, Systemreferenz ist die Politik der Weltgesellschaft) sogar Milliarden, bleibt nur das Zuschauen, Staunen und Bewundern.

    Die Frage, was eine emanzipatorische Politik, die Demokratie weiter denkt und weniger Repräsentation zu wagen wagt, lernen könnte, wäre hingegen eine, die sich zu stellen lohnt.

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  • Gelesen: ‚Die Abgehobenen‘ von Michael Hartmann

    Auf Empfehlung vom Couchblog für einen schlanken Fünfer bei der Bundeszentrale für politische Bildung bestellt.

    Es gibt nicht die Elite im populistischen Sinne, aber es gibt Eliten. In der Elitenforschung der Politikwissenschaft wird ihnen bei der Einführung und Stabilisierung demokratischer Institutionen eine wichtige Rolle zugeschrieben.

    Das habe für die Revolutionen und Transitionsprozesse in Mittel- und Osteuropa gegolten und auch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland übernahmen demokratisch orientierte Nachkriegseliten die Verantwortung für die Konsolidierung der zweiten deutschen Demokratie.

    Das ist meiner persönlichen Meinung nach aber weniger Ausdruck des demokratischen Elements der modernen Demokratie, sondern ihres repräsentativen, denn es handelt sich bei allen modernen Demokratien und repräsentative Demokratien. In welchem Maße damit vor allem in der US-amerikanischen Verfassungsgeschichte zwei eigentlich disparate Prinzipien verheiratet wurden, erklärt Philip Manow sehr gut in ‚(Ent-)Demokratisierung der Demokratie‘.

    Demokratische Repräsentation (drehen wir die Begriffe doch einfach um) schafft jedenfalls eine politische Elite, die sich für geraume Zeit heterogon – sowohl aus bürgerlichen wie aus Arbeiterhaushalten – rekrutierte. Die Leistung von Hartmanns Buch besteht vor allem darin, darzustellen, welchen Einfluss diese Herkunft auf politische Haltungen und Auffassungen hat, und wie sich diese Rekrutierung veränderte.

    Interessant: Das Buch ist 2019 erschienen und wirkt bereits jetzt, vor allem mit der Würdigung von Jeremy Corbyn und Bernard Sanders, sehr aus der Zeit gefallen. Was inzwischen passiert ist, hat Michael Hobbes (via Garbageday) gut zusammengefasst:

    I think we’ll look back on the last decade as a time when social media gave previously marginalized groups the ability to speak directly to elites and, as a result, elites lost their minds.

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