Heute morgen bin ich mit Mütze und Handschuhen zum Arzt geradelt, heute mittag musste ich mir dann den Schal vom Hals reißen und hätte am liebsten die Jacke ausgezogen, weil es so unsagbar warm ist. Ich komme sicher noch an den Punkt, an dem mir das zusagt, aber da bin ich noch nicht.
Da labe ich mich doch gerne an den Fotos des Accounts Anemone Nemorosa bei Pixelfed.
Als ich es im Januar endlich geschafft hatte, mich bei der Bibliothek der Ruhruni Bochum anzumelden (ein sehr einfacher Vorgang, bei dem einem freundlichstes Fachpersonal hilft), dieses Buch zu finden und auszuleihen, freute ich mich riesig.
Prof. Dr. Rainer Schützeichel ist leider im Oktober 2023 verstorben. Bei dem Buch handelt es sich um die fundierteste Kritik der soziologischen Systemtheorie Niklas Luhmanns, die ich kenne. Es ist harte Kost, stellt an vielen Stellen aber auch einen innovativen Zugang zur Theorie her.
Empfohlen hatte das Buch Stefan Schulz in einer seiner zahlreichen Podcastbeteiligungen, dessen jüngstes Buch Die Kinderwüste ich wiederum gerade zu lesen begonnen habe.
Und Musik: Fennesz hat mit The Last Days of May ein hervorragendes Stück für das australische Label Longform Editions kreiert:
Und Politik: Johannes Kuhn äußerst treffend:
Mit der SPD erhalten CDU/CSU wohl einen Partner, der 2028 gegen Ende der Legislatur 26 von 30 Jahren regiert hätte. Die Sozialdemokratie in Deutschland ist bei sinkender Relevanz weiterhin vor allem eine Regierungsmaschine: Bis auf wenige soziale Punkte inhaltlich entkernt und auf eine überalterte Wählerschaft angewiesen. Letzteres verbindet sie auch mit der Union – genau wie das Festhalten an der Überzeugung, dass Deutschland auch im zweiten Viertel des 21. Jahrhunderts noch mit den Technologien der zweiten industriellen Revolution reüssieren kann.
Gefunden bei Dan Sinker, der über den Ku Klux Klan in den 1920er Jahren, wie mächtig er war und wie er niedergerungen wurde, schreibt.
Ich denke auch, dass wir durch diese Phase jetzt durch müssen; mit dem Ziel, dass sie möglichst kurz, unblutig und mit möglichst wenig Leid einhergeht. Dafür muss das händeringende Besorgtsein und Angsthaben irgendwann auch ein Ende finden bzw. durch konstruktivere Formen ersetzt werden.
Sherrilyn Ifill dazu:
I have come to wonder whether these expressions of despair and surrender are really masking an irrational longing for a magical way out of this nightmare.
Aber es wird niemand kommen, der alles wieder heile macht. Sie werden auch nicht plötzlich zur Vernunft kommen. Es kommt jetzt auf uns an.
Das Asylbewerberleistungsgesetz dient als Testfeld für den Abbau sozialer Rechte und der Errichtung eines autoritären Sozialstaats. Es grenzt geflüchtete Menschen strukturell aus. Ihnen wird eine gleiche Teilhabe an der Gesellschaft verweigert.
Republikaner und US-Industrielobby wollen Gesetze gegen Kinderarbeit in mehreren Bundesstaaten aushebeln – Eltern und Gewerkschaften protestieren
Perspective of the Regular Bodies: III, Wentzel Jamnitzer. 1568, Perspectiva Corporum Regularium
Ich überfliege von Berufs wegen, was im Bundestag und in den Landtagen (zumindest denen, die das technisch ermöglichen) an Dokumenten durchläuft. Das macht viel Arbeit, lohnt sich aber. Dabei fällt auf, dass die Politisierung von bestimmter Kriminalität, nämlich solcher, die migrantisch gelesen werden kann, schon seit geraumer Zeit vor allem von der AfD durch Kleine Anfragen betrieben wird.
Im Landtag von Nordrhein-Westfalen gibt es zum Beispiel einen Abgeordneten, der sein Mandat ausschließlich durch das Verfassen sinnloser Fragenkataloge zu bestimmten Kriminalitätsberichterstattungen auszuüben scheint. Ich sehe dessen Output fast täglich, es ist nicht schwer zu finden. In anderen Landtagen passiert ähnliches, gerne auch zum Thema Pandemie etc.
Das Ziel dabei ist, Themen in einer bestimmten Lesart einen offiziellen Anstrich zu geben. Darum geht es auch bei der Drucksache 20/15035 „Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ der Fraktion der CDU/CSU. Schon die Frage, ob bestimmte Organisationen staatliche Zuwendungen erhalten, die sie gar nicht erhalten, stellt die Behauptung unter dem Titel des Bundestags in den Raum. Dies umso mehr, wenn die Bundesregierung darauf antwortet. Flankiert wird das dann oft medial von Portalen wie „Welt“ oder „Nius“, die in den Anfragen zum einen als Quelle dienen, sie zum anderen medial verbreiten.
Vor diesem Hintergrund finde ich die Einlassung von Prof. Dr. Sophie Schönberger im Verfassungsblog sehr interessant, weil sie darin darlegt, welchen Zweck das Fragerecht eigentlich hat – nämlich nicht, öffentlich Informationen abzufragen, die auf feststellbar falschen Tatsachen beruhen, oder die Regierung mit dem Zuliefern leicht auffindbarer Informationen zu beauftragen:
Denn das Fragerecht der Fraktionen, das aus Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG folgt, ist ein parlamentarisches Recht zur Kontrolle der Regierung. Einige Fragen in der kleinen Anfrage beziehen sich auf die Arbeit der Regierung und sind daher auch vom Fragerecht umfasst. Ein Großteil der Punkte weist diesen Bezug zur Regierungsarbeit aber gerade nicht auf, sondern richtet sich der Sache nach ausschließlich gegen bestimmte NGOs
Ich habe das Buch Open Socrates von Agnes Callard durch. Es war stellenweise etwas zäh, die Themen einzelner Kapitel haben mich nicht so sehr interessiert, ich muss jetzt auch kein fulminantes Verständnis von Sokrates‘ Philosophie haben; aber manches fand ich doch sehr interessant.
Da ist die politische Philosophie, die ein schönes Argument für Anti-Politik liefert:
politicization is the displacement of a disagreement from the context of argumentation into a zero-sum context where if one party wins, the other loses
Da ist die Idee, dass man in den meisten Fragen einfach noch nicht weit genug gedacht hat, weil es unbequem wäre:
thinking, we tell ourselves, is enjoyable. Socrates would say: that’s because you’re not actually thinking.
Und die Idee, dass dieses Denken nur als soziale Aktivität, gemeinsam, also vermittels Kommunikation erfolgen kann:
People find it hard to accept that thinking is a social activity
Das widerspricht unser aller Auffassung des Denkens als Aktivität solipsistischer Genies. Schön ist dieses Bild:
Each of us envisions ourselves as a kind of house, and inside that house is a special being—we call it “a mind,” and it has the power to figure out answers to questions.
Heute habe ich den freien Tag genutzt, um in Gelsenkirchen solidarisch am Streik teilzunehmen.
Public Domain Image Archive: Dog’s Head, Julie de Graag, 1920
Ich arbeite an meiner spektakelpolitischen Deprogrammierung. Der Politikpocast des DLF wird darunter auch leiden müssen. Besonders irre, wie vor allem die anrufenden Menschen kaum andere Fragen wie Was wird aus Habeck?, Was wird aus Lindner? formulieren können. Noch irrer, wie der Spruch Beim nächsten Mal kriegen sie dreißig Prozent schon jetzt unhintergehbarer Fakt zu sein scheint.
Die Linke ist zurück – bei neun Prozent – und wird sich ab jetzt wieder auf ihr Nein zu Rüstung und Verteidigung reduzieren und darauf reduziert werden. Das ist keine Wertung dieser Haltung, lediglich Ausdruck einer Erwartung.
Schon heute setze ich meinen Plan in die Tat um, ab jetzt wöchentlich meinem direkt gewählten Abgeordneten zu schreiben. Das ist Serdar Yüksel von der SPD. Noch firmiert er unter seiner Landtagsadresse.
Der erste Wahlabend seit möglicherweise fünfundzwanzig Jahren, den ich nicht am Fernseher verbringe. Das Ergebnis ist zur Kenntnis genommen, alles Weitere ergibt sich recht erwartbar ab morgen.