Am 4. November 1991 – vor fünfunddreißig Jahren – erschien „Loveless“ von My Bloody Valentine
Microblogging
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Die 26. Anne Frank Kulturwochen starten:
ein buntes Novemberangebot erwarten die Gäste im Gerther Kulturrat. Die 26. Anne Frank Kulturwochen bieten mit unterschiedlichen Livekonzerten, intimen Lesungen und Theateraufführung wieder für jeden Geschmack etwas Besonderes. Gleich zu Beginn ein sehr ungewöhnliches Konzert mit Klavier, Sopranstimme und verschiedenen Klangkörpern…
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Angst und Kapitalismus
I tend to think that most fears about A.I. are best understood as fears about capitalism.
Transcript: Ezra Klein Interviews Ted Chiang
Denn, so Chiang weiter, die meisten unserer Ängste, wenn es um Technologien geht, lassen sich am besten als Ängste vor der Art verstehen, wie der Kapitalismus sie gegen uns verwenden wird.
Gedanken, die auf den ersten Blick klug wirken mögen (weshalb sie ja beispielsweise von Jason Kottke geteilt werden). Das erreicht der von mir sehr geschätzte Ted Chiang, indem er das Gefühl Angst dem gesellschaftlichen Großkonzept Kapitalismus gegenüberstellt. Das als Taschenspielertrick zu bezeichnen, mag zu weit führen, redlich finde ich es aber auch nicht – vom Technologiebegriff ganz zu schweigen. Podcasts, WordPress, Fediverse: alles Technologie.
Anders gesagt: Den Satz „Angst vor der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ist in Wahrheit Angst vor dem Sozialismus“ würde man aus guten Gründen für hochgradig albern halten.
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So behandelt der Bundestag Petitionen
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags hat letzte Woche mal wieder seine Sammelübersichten an das Plenum überstellt. Das sieht in meinem Feedreader dann üblicherweise so aus:
Ich nehme hier lediglich diese zehn dieser 13 Sammelübersichten in den Blick, von denen ja in dieser Wahlperiode auch bereits 170 erschienen sind:
- https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103890.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103889.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103888.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103887.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103886.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103885.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103884.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103883.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103882.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103881.pdf
Diese zehn Sammelübersichten bündeln insgesamt 258 Petitionen in Beschlussempfehlungen, über die der Bundestag abstimmen soll.
„Entsprochen“
14 Petitionen hat der Petitionsausschuss vollständig entsprochen. Ein großer Block betraf dabei das Führerscheinwesen (12 Petitionen). Auch einer Petition zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr und einer zur Arbeitszeit wurde entsprochen. Zehn Petitionen wurde teilweise entsprochen.
Häufig empfiehlt der Ausschuss die Überweisung von Anliegen als „Material“ an die Bundesregierung (Ministerien), andere Parlamente, Fraktionen des Bundestags oder EU-Institutionen. Dies gilt als politisch starke Form der Unterstützung durch den Ausschuss neben der direkten Erledigung.
„als Material“
Insgesamt wurden 95 Petitionen an andere Stellen gegeben oder zur Kenntnis gebracht:
- 60 Petitionen zur Vergütung medizinischer Leistungen gingen „als Material“ an das Gesundheitsministerium.
- 17 Petitionen zu Energiegesetzen gingen „als Material“ an das Wirtschaftsministerium.
- Weitere Überweisungen gingen an das Justizministerium (z. B. Kindschaftsrecht, Verbraucherschutz), das Verteidigungsministerium und das Finanzministerium.
- Eine Petition zur elektronischen Patientenakte wurde sogar zur (höherwertigen) „Erwägung“ an das Gesundheitsministerium überwiesen.
- An das Europäische Parlament wurden Petitionen zu technischen Vorschriften und Tierhaltung weitergeleitet.
- An die Landesvolksvertretungen gingen mehrere Eingaben zur Gasversorgung und zum ÖPNV/Deutschlandticket.
- Eine Petition wurde den Fraktionen des Bundestages zur Kenntnis gegeben.
„abgeschlossen“
Die größte Gruppe bilden die Petitionen, die „abgeschlossen“ werden, ohne dass eine Überweisung oder eine Feststellung des Erfolgs erfolgt. Dies bedeute meist, dass der Ausschuss die Rechtslage für sachgerecht hält oder dem Anliegen aus anderen Gründen nicht näher treten kann. Es betraf 138 Petitionen.
Bei nur einer Petition (zur Rentenversicherung) wurde im Tenor explizit vermerkt, dass dem Anliegen „überwiegend nicht entsprochen werden konnte“.
Abstimmung im Plenum: „Wer stimmt dafür? – AfD, Union. Alle“
Interessant ist, sich die Behandlung dieser Sammelbeschlüsse im Plenum anzuschauen. Am Donnerstag wurden beispielsweise die Sammelübersichten 143 bis 150 abgestimmt.
Aus dem Protokoll, die Sitzung führte Vizepräsidentin Andrea Lindholz zur Sammelübersicht 143 zu Petitionen:
Es handelt sich um 68 Petitionen. Wer stimmt dafür? – AfD, Union. Alle. Damit ist die Sammelübersicht angenommen.
Sammelübersicht 144 zu Petitionen:
64 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Das sind alle. Damit ist die Sammelübersicht angenommen.
Sammelübersicht 145 zu Petitionen:
Es geht hier um 70 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Alle. Dann sind auch diese 70 Petitionen angenommen.
Sammelübersicht 146 zu Petitionen:
Es handelt sich um 45 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Das sind die AfD, die Union, die SPD, die Grünen. Und dagegen? – Die Linke. Damit ist die Sammelübersicht auch angenommen.
Sammelübersicht 147 zu Petitionen:
14 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Das sind die Union, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Das ist die AfD. Auch diese Sammelübersicht ist damit angenommen.
Sammelübersicht 148 zu Petitionen:
Es geht um 15 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Das sind die Union, Bündnis 90/Die Grünen und die SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind AfD und Linke. Die Sammelübersicht ist damit angenommen.
Sammelübersicht 149 zu Petitionen:
Eine Petition. Wer stimmt dafür? – Das sind alle. Damit ist sie angenommen.
Sammelübersicht 150 zu Petitionen:
Ebenfalls eine Petition. Wer stimmt dafür? – Das sind fast alle: Das sind die AfD, die Union, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die SPD. Ablehnung? Enthaltung? – Ablehnung Fraktion Die Linke. Damit ist die Sammelübersicht angenommen.
Sammelübersicht 151 zu Petitionen:
Auch eine Petition. Wer stimmt dafür? – Die AfD, die Union, die SPD, Die Linke. – Dagegen sind die Grünen. Gut, dann ist sie trotzdem angenommen.
Sammelübersicht 152 zu Petitionen:
41 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Das sind die AfD, die Union, die SPD. Und wer stimmt dagegen? – Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Damit ist die Sammelübersicht angenommen.
Sammelübersicht 153 zu Petitionen:
Eine Petition. Wer stimmt dafür? – AfD, Union, SPD. Dagegen? – Bündnis 90/Die Grünen. Enthalten tun sich die Linken. Das ist damit auch angenommen.
Sammelübersicht 154 zu Petitionen:
Zehn Petitionen. Wer stimmt dafür? – Das sind die Union, die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. Dagegen? – Die AfD. Damit sind auch diese zehn Petitionen angenommen.
Sammelübersicht 155 zu Petitionen:
Eine Petition. Wer stimmt dafür? – Das sind die Union, Bündnis 90/Die Grünen, die SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die AfD und die Fraktion Die Linke. Sie ist damit aber auch angenommen.
Sammelübersicht 156 zu Petitionen:
Drei Petitionen. Wer stimmt dafür? – Das sind die Union, die SPD und die Fraktion Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Das sind die AfD und Bündnis 90/Die Grünen. Auch diese Sammelübersicht ist angenommen.
Sammelübersicht 157 zu Petitionen:
16 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Das sind die Union und die SPD. Wer stimmt dagegen? – AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Die Sammelübersicht ist damit aber auch angenommen.
Nicht überwiegend – zumindest in dieser Auswahl –, aber doch häufig stimmt das gesamte Plenum Sammelübersichten zu. Oft stimmen Linke und AfD oder Grüne und AfD gemeinsam gegen Sammelübersichten. Debatten finden nicht statt.
Das alles hat keinerlei Konsequenz, weil alle Beteiligten wissen, dass es eben nur um Petitionen geht, die weit überwiegend irgendwo im ministerialen Bereich als „Material“ versanden oder die folgenlos für „abgeschlossen“ erklärt werden.
Wenig ist im Parlamentsbetrieb so politikfern wie das Abarbeiten von Petitionen.
Register zur Erfassung von trans* und nichtbinären Personen
Die Ende letzten Jahres mit großem Eifer und wuchtigen Moralkeulen geteilte Petition 183950 Keine Führung eigener Register zur Erfassung von trans* und nichtbinärer Personen vom 14.07.2025 befindet sich noch in der Prüfung.
Sie hat aufgrund der 41101 erreichten Online-Mitzeichnungen das „Quorum“ erreicht, ab dem eine öffentliche Behandlung im Petitionsausschuss erfolgen kann. Das führt nun mutmaßlich zu zeitraubenden Terminabstimmungen.
Fediverse reactions
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Verlinkt: Claude Code Won’t Fix Your Life
Every few years, a new tool launches that promises to solve the fundamental problem of being a disorganized person with too many ideas and not enough follow-through. The Getting Things Done revolution of the early 2000s spawned an entire ecosystem of apps and methodologies. Evernote was going to be the external hard drive for your mind. Roam Research would finally let you think in graphs instead of hierarchies. Notion would be the all-in-one workspace that replaced everything else. Obsidian (and yes, I use and love Obsidian, so lump me in there) would give you local-first ownership of your knowledge base.
Und jede dieser Stufen habe ich mitgemacht, darum kann ich die Aussage von JA Westenberg bestätigen: ohne Friktion und ohne Mühe und ohne Überwindung entsteht nichts.
Obsidian ist aber natürlich super ☺️
Fediverse reactions
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Gesehen: ’Weapons’ von Zach Cregger
Was mich reitet, immer mal wieder Horrorfilme zu schauen, bleibt rätselhaft. Weapons hat Jumpscares, interessante Wechsel der Erzählperspektive, gelegentlichen Humor, ein The Shining-Zitat, Josh Brolin und ein Finale mit dermaßen viel irrem Geschrei, dass man gar nicht mehr wusste, wohin mit sich.
Es gibt in einer bestimmten Szene einen coolen Song mit einem seltsamen Vocal-Sample, daher muss ich jetzt auch noch in den Soundtrack hineinhören. Nichts bleibt einem erspart …
Titelbild: William Baillie-Grohman, 1913. Aus Sport in Art
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keine Mehrheit
Petitionen bringen nichts:
Die Petition für einen Untersuchungsausschuss, die von der Lübecker Initiative Hafenstraße ’96 auf den Weg gebracht und von 10.000 Menschen unterzeichnet wurde, findet im Landtag keine Mehrheit.
taz.de: Mord verjährt nicht
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Wie oft man das wohl noch erklären muss
Seit den 1980er Jahren ist die Beteiligung der Beschäftigten an den Gewinnen aus der Produktivität und Rentabilität der Unternehmen verschwunden.
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Bestellt: ‚Schreiben nach KI‘
Was ist Schreiben nach KI? Die Dichternnnie schauen, gewohnheitsgemäß, genauer hin. Dichtung muss, entgegen romantischer Vorbehalte, noch keine besondere Haltung gegenüber Technologien des Schreibens haben, außer gegenüber jenen, die ihren Nutzen für die Zwecke der Dichtung betreffen – und die sind weiterhin offen. In der gegenwärtigen Umbruchszeit – nach der Einführung großer Sprachmodelle, vor ihrem lebensweltlichem Normalwerden – versammelt der von Ann Cotten und Hannes Bajohr herausgegebene Band Schreiben nach KI Stimmen, die den schreibmedialen Schwellenmoment reflektieren, an dem wir uns befinden.
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Gern geschaut: ‚Bowie – Der letzte Akt‘ bei Arte
In seinem Dokumentarfilm zeichnet der britische Filmemacher Jonathan Stiasny das letzte kreative Kapitel eines der innovativsten Künstler der Musikgeschichte nach – zehn Jahre nach David Bowies Tod. „Bowie – Der letzte Akt“ zeigt den Jahrhundertkünstler, wie man ihn selten gesehen hat: verletzlich, witzig und absolut kompromisslos.
Verfügbar bis zum 15/04/2026
Mein Lieblingsalbum von Bowie ist Earthling. Da war ich 17, wir schauten permanent Musikfernsehen und Little Wonder war extrem cool und neu; irgendwo zwischen Nine Inch Nails und Radiohead.
Fediverse reactions
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Pulsaren
Komme ich zur Super-Nova, so ist er längst bei den Pulsaren.
Max Frisch – Tagebuch 1966-1971
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Serbien 39C3
Zu den Oppositionsparteien in Serbien hielten die Studierenden bewusst Abstand. Das hatte den Vorteil, dass die Bewegung sich sehr breit aufstellen konnte und auch nicht mit den oft unbeliebten Oppositionsparteien in Verbindung gebracht wurde.
Die schreibt Krsto Lazarević in den aktuellen »Blättern«. Es ist sicher nicht eins zu eins übertragbar, aber auch hier wäre zu wünschen, dass Anliegen so wenig wie möglich im Parlament versanden.
Gestern teilte ich einen Vortrag vom jüngsten CCC-Congress 39C3, in dem Rahel Becker and Anna Kassautzki („Zwei Ex-Insiderinnen aus Digitalausschuss und Bundestag“) unter dem Titel Power Cycles statt Burnout – Wie Einflussnahme nicht verpufft zu erklären versuchten, „wie politische Einflussnahme wirklich funktioniert“.
Nach Betrachtung des Vortrags muss man konstatieren: Sie funktioniert nicht. Soll sie gar nicht. Repräsentation ist – in der Tat – Abschirmung. Wenn es um die in der Vortragsbeschreibung gestellt Frage geht, wie die Zivilgesellschaft ihre Energie dort einsetzt, wo sie wirklich Wirkung entfaltet, müsste man antworten: Abseits der Repräsentation und ihrer Parlamente.
Titelbild: Left: Tsubame, barn swallow of carved wood, suspended from a length of green bamboo, made on the occasion of Shoryo-e, the Assembly of Sactified Ghosts, held in July of each year at Tennoji, an Osaka temple. 12 of these swallows decorate the hall; after the ceremony, people compete to take them home as charms to avert thunder. Right: noisemakers. (Volume 4, pg. 12), 1913. Unai no tomo. Aus dem Public Domain Image Archive.
