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Linksliberale verwenden viel Energie darauf, sich Sorgen zu machen, dass jeder konservative Angriff beim Wähler verfangen könnte.
Ein Satz aus dem Essay ‚Amerika vor der letzten Wahl?‘ von Michael Tomasky, erschienen in den Blättern für deutsche und internationale Politik, den ich hier schon mal zitierte. Er passt aktuell besonders gut angesichts der inbrünstigen Lust, mit der ihr diesen Artikel teilt, den ich hiermit auch teile, weil ich es witzig finde: Schwarz-blaue Panik
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Zwischen den beiden so unterschiedlichen Städten – Bochum, der Stadt im Ruhrgebiet, und Detroit, der Stadt im Rust Belt – gibt es eine gewichtige Gemeinsamkeit: Die Autoindustrie hat sowohl Detroit als auch Bochum geprägt.
We are all Detroit – Bochum, eine Stadt im Wandel – in der 3Sat-Mediathek
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Mehr als zwei Sätze habe ich zu dem überragenden Buch Die Holländerinnen vor lauter Ehrfurcht nicht hinbekommen. Christian Ihle zeigt, wie’s geht:
Elmiger erzeugt mit einfachen Mitteln ein dräuendes Gefühl des Unheils, des völligen Verlusts des Selbst. Das ist ebensosehr Lynch wie Herzog.
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Kapiert das wer? Ist das ein Scherz?
Wie Vonovia unter weniger stark steigenden Mieten in Großstädten leidet
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Vollkommen lächerlich. Lachhaft in einem Maße, das jeder Beschreibung spottet. Es wird nur noch darum gehen, wer hinterher Schuld ist, dass es scheitert.
Die Linke Berlin kritisiert die am 8. Oktober 2026 zwischen SPD, Grünen und unserer Partei getroffene Vereinbarung zum Start der Sondierungen und setzt weiter auf eine Verwendung der JDA als Referenz für die Definition von Antisemitismus.
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Zwar sei die öffentliche Verschuldung seit 1970 von 20 Prozent auf rund 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestiegen. Doch gleichzeitig habe sich das private Vermögen wesentlich stärker vermehrt, nämlich von 300 auf 600 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
„Frankreich war noch nie so reich. Das Problem, das es zu lösen gilt, ist schlicht eine Frage der Verteilung“, sagt Piketty.
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Irre: Facebook ist in den USA immer noch und mit steigender Tendenz der Social Media-Kanal, der am häufigsten für News verwendet wird – und zwar schon ab einem Alter von 30 Jahren.
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Die Juristin Valentina Chiofalo und Uwe Volkmann, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Goethe-Universität Frankfurt, sehen ein Verbot kritisch:
„In dem seltsam diffus bleibenden Austausch überwiegen die Zweifel an Sinn und Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens. Zwar ließen sich, so Chiofalo, für die Jahre 2013 bis 2026 zahlreiche Verstöße von AfD-Mitgliedern gegen das Demokratieprinzip und die Menschenwürde belegen. Offen bleibe aber, so Volkmann, ob diese für die Partei als Ganzes stünden und ob einzelne Positionen einen Angriff auf die fundamentale Rechtsgleichheit darstellten. Solange das Verfahren laufe, werde sich die AfD gemäßigt geben, warnt er. Schon jetzt finde sich im Bundesparteiprogramm kein Satz, der verfassungsrechtlich angreifbar sei. Zu bedenken sei auch, welcher Vertrauensverlust entstünde, wenn gewählte Abgeordnete nach einem Verbot womöglich mit Polizeigewalt aus ihren Büros und Parlamenten geholt werden müssten.“
9punkt – Die Debattenrundschau
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Heute sind es wieder (oder weiterhin) Staaten, die Investitionen lenken, Infrastruktur aufbauen und sich sogar auf potenzielle Kriege vorbereiten. Sie bleiben auch zentrale Schauplätze des gesellschaftlichen Kampfes und wurden nicht durch globale Bewegungen oder Systeme ersetzt.
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Aus aktuellem Anlass: Es geht bei jeder Wahl um alles vs. Es gibt keinen Rechtsruck
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Auch ein schönes Zitat, gefunden in Drei Zitate zur Zeit vom 9. Juli 2024:
Nichts gehört der Vergangenheit an. Alles ist Gegenwart und kann wieder Zukunft werden.
Fritz BauerDazu passen die schönen Brechtzeilen aus DIE NEUEN ZEITALTER, hier veröffentlicht und hier von mir erstmalig zitiert.
Die neuen Zeitalter beginnen nicht auf einmal. Mein Großvater lebte schon in der neuen Zeit. Mein Enkel wird wohl noch in der alten leben.
Im Zuge dessen würde es sich lohnen, auf das Pace Layering und die Ungleichzeitigkeit gesellschaftlicher Zusammenhänge einzugehen, die Stewart Brand in ein seltsames Zwiebelmodell versetzte. Stattdessen sei der Text hier einfach empfohlen, ebenso wie die deutlich aktuellere Abzweigung davon: Attention is All You Need von deepfates.
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Tempo 40 soll Lärm reduzieren und die Luftqualität verbessern. In Stuttgart, Heilbronn und Reutlingen hatte das Tempolimit einen positiven Nebeneffekt: Der Straßenverkehr ist deutlich sicherer geworden.
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Nabu Bochum: Die Mauerseglersaison 2026 – eine Katastrophe! 😞
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In einem bemerkenswerten Akt der Verwaltungskooperation haben die Landesparlamente aller Bundesländer mit https://www.parlamentsspiegel.de/ ein gemeinsames Informationssystem aller Beratungsvorgänge und Dokumente eingerichtet. Der Bestand umfasst gut eine Million Vorgänge und knapp 2,5 Millionen Dokumente in 153 Sachgebieten. Das Suchfeld nimmt Begriffe mit logischen Verknüpfungen an, etwa „Gesetz || Gesetzgebung“. Eine zuschaltbare Worterweiterung findet auch abgewandelte Wortformen.
Parlamentsspiegel: Exzellentes Suchportal mit nur einem Nachteil
Die Filtermöglichkeiten umfassen den Zeitraum, Vorgangstypen (Anfrage, Antrag, Bericht, Beschlussempfehlung, Debatte, Gesetzgebung, Sonstiges, Vorschrift, Wahl), die Beschränkung auf einzelne Landesparlamente, Sachgebiete in acht Themenbereichen von „Staat / Politik / Verwaltung“ bis „Finanzen / Vermögen“ und Urheber getrennt nach Fraktionen und Körperschaften und nach Personen, mit eigenem Namensfeld und Namenserweiterung.
parlamente.org: Das Push-Medium für parlamentarische Vorgänge
Kurz: Der Parlamentsspiegel ist ein hervorragendes Angebot, er hat nur einen Nachteil: Pull statt Push. Ich muss für eine Recherche vorbeischauen und aktiv suchen. Das mag für zahlreiche Nutzungsformen ausreichen, ich benötige bei der Arbeit hingegen Feeds, die abonnierbar sind und automatisch gefiltert und anderweitig verarbeitet werden. Darum habe ich https://parlamente.org/ in erster Linie als Unterstützung meiner Arbeit gebaut: Das Tool holt sich die Dokumente aller sechzehn Landtage, des Bundestags und des Europäischen Parlaments, bereitet sie auf und erzeugt für jedes Parlament einen RSS-Feed.
Die Quellen sind durchaus vielfältig. Einige Landtage betreiben eigene RSS-Feeds, die werden lediglich durchgeschleift, viele tun das (zu meinem Leidwesen und Unverständnis) aber auch nicht, so dass ich hier andere Lösungen finden musste.
In einigen Fällen habe ich einen Newsletterdienst abonniert, von Claude Code entworfene Skripte lesen die Mails aus. Der Bundestag, das EU-Parlament, und der sächsische Landtag betreiben offene Schnittstellen. Sehr speziell sind Berlin und Brandenburg: Hier wird der XML-Vollexport, welcher mutmaßlich auch den Parlamentsspiegel speist, öffentlich angeboten und von parlamente.org einmal am Tag eingelesen – das hätte ich am liebsten bei allen Landtagen.
Art Parlamente Wie Offene Schnittstelle (API) Bundestag, EU-Parlament, Sachsen Bundestag: DIP-API mit Schlüssel. EU: EP Open Data API v2 (JSON-LD, CC BY 4.0). Sachsen: die offene JSON-Schnittstelle hinter EDAS, liefert den gesamten Bestand. XML-Vollexport (PARDOK-Format) Berlin, Brandenburg Offene Opendata-Dateien der Parlamente ( pardok-wp19.xml,exportWP8.xml), werden komplett eingelesen.RSS-Feed (direkt) Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern Offene Drucksachen-Feeds der Landtage. Sie tragen nur das Neueste, ohne Rückblick. Newsletter NRW, Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Hamburg, Bremen, Sachsen-Anhalt, Saarland Die Infodienste der Landtage verschicken Mails, die von Skripten ausgelesen werden. Offene parlamentarische Daten? Fehlanzeige
Dieses System ist, darüber will ich nicht hinwegtäuschen, auf feinstem Sand gebaut: Ändert sich die Struktur eines Newsletters oder wird ein PARDOK-Export nicht mehr online gestellt, so bricht dessen Verbindung ab. Solange es einen alternativen Weg gibt, den mir ein Sprachmodell schnell ausbauen kann, mag das handhabbar sein, aber von einem Idealzustand echter offener Daten aller Parlamente in Deutschland (Europa ist hier tatsächlich vorbildlich) sind wir weit entfernt. Diesem Umstand fiel wohl https://kleineanfragen.de/ zum Opfer; die Plattform wurde 2020 abgestellt. Aus der Begründung:
In den letzten Monaten haben immer mehr Parlamente ihre Parlamentsdokumentation überarbeitet. Leider passierte dies, ohne an stabile URLs oder an offene Daten zu denken. Das hat zur Folge, dass für jedes einzelne der 17 Parlamente immer wieder umfangreiche Änderungen an der Software von kleineAnfragen notwendig sind, um die veröffentlichten Anfragen importieren zu können.
Auf parlamente.org habe ich mit https://kleineanfragen.parlamente.org/ einen ersten Versuch unternommen, die Funktionalität nachzubauen, allerdings noch mit einigen Reibungen und Unschärfen. Der Parlamentsspiegel bietet eine hervorragende Übersicht kleiner Anfragen, allerdings wie beschrieben: Nur zum Vorbeisurfen und Nachgucken (und nicht für den Bundestag).
parlamente.org bietet folgende RSS-Feeds an:
Parlament Feed Bundestag https://bundestag.parlamente.org/feed.xml Europäisches Parlament https://eu.parlamente.org/feed.xml Baden-Württemberg https://bw.parlamente.org/feed.xml Bayern https://bayern.parlamente.org/feed.xml Berlin https://berlin.parlamente.org/feed.xml Brandenburg https://brandenburg.parlamente.org/feed.xml Bremen https://bremen.parlamente.org/feed.xml Hamburg https://hamburg.parlamente.org/feed.xml Hessen https://hessen.parlamente.org/feed.xml Mecklenburg-Vorpommern https://mv.parlamente.org/feed.xml Niedersachsen https://niedersachsen.parlamente.org/feed.xml Nordrhein-Westfalen https://nrw.parlamente.org/feed.xml Rheinland-Pfalz https://rlp.parlamente.org/feed.xml Saarland https://saarland.parlamente.org/feed.xml Sachsen https://sachsen.parlamente.org/feed.xml Sachsen-Anhalt https://sachsen-anhalt.parlamente.org/feed.xml Schleswig-Holstein https://sh.parlamente.org/feed.xml Thüringen https://thueringen.parlamente.org/feed.xml Für kleine Anfragen (Probeportal) ist der Bezug dieser Feeds möglich:
- Alle neuen Kleinen Anfragen: https://kleineanfragen.parlamente.org/feed.xml
- Nur neue Antworten:
…/feed.xml?art=antworten - Filter, beliebig kombinierbar:
parlament=nrw(die Kürzel wie oben);fraktion=Grüne;q=Windkraft(Suchbegriff).
Beispiel:https://kleineanfragen.parlamente.org/feed.xml?parlament=nrw&q=Schule&art=antworten
Am einfachsten: Im Portal eine Auswahl treffen, der Browser bietet den Feed dann für genau diese Auswahl an.
Eine OPML-Datei unter https://parlamente.org/opml.xml bietet 20 Feeds in zwei Ordnern:
- Parlamente: alle 18, alphabetisch, jeder mit eigenem Namen und eigener Website. Inoreader und andere Reader legen sie deshalb als getrennte Feeds an, nicht als einen.
- Kleine Anfragen: neue Anfragen und neue Antworten.
Titelbild: Diliff, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
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Foto von einem Falschparker gemacht und prompt aus einem anderen Auto angequatscht worden „Das ist unser Nachbar, der ist in Ordnung“ – ist klar, Brudi. Gehweg komplett und Feuerwehrzufahrt blockiert. Schwer in Ordnung 😉
Nachtrag: Ich mache solche Fotos in der Regel nur, um zu signalisieren, dass Dinge wahr- und nicht hingenommen werden. Von Anzeigen und dergleichen sehe ich schon aufgrund der zu erwartenden Sinnlosigkeit ab.
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Bild: Kawanabe Kyōsai, Küchengeräte wie Deckel, Töpfe und Untersetzer als Dämonen, aus „Hyakki Yagyō“ (Nachtparade der hundert Dämonen), Holzschnitt, 1890. The Metropolitan Museum of Art, gemeinfrei (CC0), über das Public Domain Image Archive. „people who were right a lot of the time were people who often changed their minds.“
Dieses Zitat von Jeff Bezos hat mich vor vierzehn Jahren offenbar so beeindruckt, dass ich es hier verlinkte. Es stammt aus einem Gespräch, das Jason Fried, der Gründer von Basecamp, unter dem Titel Some advice from Jeff Bezos mit ihm geführt hat.
Ich weiß nicht mehr genau, warum mich das Zitat damals hinreichend beeindruckte; vermutlich hatte es für mich etwas mit politischen Überzeugungen zu tun, die infrage zu stellen sich lohne – siehe auch die Habermas-Maschine in der „idealen Sprechsituation“. Dabei spricht Bezos zweifellos implizit von sich und seinen Problemen: Die klügsten Menschen („the smartest people“) die kontinuierlich an ihrem Verständnis von Problemen arbeiten, die sie für gelöst hielten („are constantly revising their understanding, reconsidering a problem they thought they’d already solved“). Das wird auch 2012 schon wenig mit den allermeisten Menschen zu tun gehabt haben.
Heute fällt mir zu dem Satz vor allem der von der kaputten Uhr ein, die auch zweimal am Tag Recht hat. Im Fall von Jeff Bezos könnte man sogar unterstellen, dass er selbstverständlich immer Recht hat, weil er von Menschen umgeben ist, die ihm zustimmen. Being right a lot of the time ist schließlich kein Zustand, der sich objektiv messen ließe, außer man löste die ganze Zeit nur Matheaufgaben, sondern der sich nur kommunikativ, im Sozialen herausstellt.
Der Alltag
Verlässt man Bezos‘ hochtrabende Ebene der smartest people und ihrer Probleme, dann findet man sich beispielsweise im Alltag wieder. Zum Alltag notierte ich mir mal ein Zitat von (natürlich) Niklas Luhmann aus dem Aufsatz „Wahrheit und Ideologie“ in „Soziologische Aufklärung I“:
Ich lebe einfach in Situationen mit Aufforderungscharakter und mit Handlungen, die als angebracht und erwartet vorgezeichnet sind. Nur in Problemsituationen verstehe ich mein Handeln ausdrücklich als Bewirken einer Wirkung und zerlege es dementsprechend in Zwecke und Mittel.
Alltag ist, schrieb ich, somit das den Erwartungen entsprechende Verhalten, das wir ohne größeren Aufwand navigieren können. Alltag ist vorstrukturiert, von Erwartungen geprägt, die ich meinerseits erwarte. Alltag ist Struktur: Morgens aufstehen, zur Arbeit fahren, Straßenverkehrsordnung, der Öffentlichkeit angemessenes Verhalten etc.
Die im Zitat genannten Problemsituationen sind darin zwar Ausnahmen, sonst gäbe es Alltag nicht, aber dennoch ständig anzutreffen: Wer sich im Alltag bewegt, zumal unter Zeitdruck und Stress, wird Erwägungen wie „Ich fahre erst zur Apotheke und dann zur Bank und dann zur Kita“ vermutlich fortwährend umstoßen müssen. Unsere Erwartungen werden enttäuscht, unser Alltagsverständnis erschüttert, unser Weltmodell stößt fortwährend auf Widerspruch und Widerstand und wird angepasst.
Selbst Probleme, die wir für gelöst hielten, stellen sich unter veränderten Bedingungen neu. Die Zwecke erfordern andere Mittel. Es gibt neue Zwecke und bestimmte Mittel stehen uns nicht länger zur Verfügung. All das ist Alltag. Im Zuge dessen sind wir ebenso right a lot of the time wie wir wrong a lot of the time sind: Korrekturen setzen Irrtümer voraus.
„Nur in Problemsituationen verstehe ich mein Handeln ausdrücklich als Bewirken einer Wirkung“ ist der schönste Teilsatz im obigen Zitat und wird in diesem Beitrag nicht annähernd so scharf gestellt, wie er müsste; aber am wichtigsten am Bloggen ist ja der (über)nächste Blogpost.
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No iPad Till After Dinner, Mom Seniors are spending more time than ever on their slop-filled feeds. It’s their adult children’s job to save them.
Wolf Witte
@wolfwitte@wolfwitte.de
Politik der Öffentlichkeit zuführen | Komplexität abschichten | Ambient, Drone & Noise
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