Zur Krise der liberalen Demokratie legt der offenbar als kontrovers geltende Professor für die Geschichte Osteuropas, Jörg Baberowski, ein kluges Essay vor, das im Kern Repräsentation und Populismus als Leitunterscheidung gegenüberstellt. Das war mir neu und daher eingängig und bettet den stets unklaren Begriff des Populismus anschlussfähig ein.
Im Kern sei es Elitenkritik, wenn nicht gar -verdruss, welche(r) die Abkehr von der liberalen Demokratie auslöst und verstärkt. Repräsentation durch – nach Michael Hartmann – Die Abgehobenen stoße auf den Unwillen des „Volkes“, Populismus verschaffe der Volkssouveränität (noch so ein unzugänglicher Grundbegriff) wieder Geltung.
Das ist alles vorzüglich beschrieben, muss einem nicht gefallen, lohnt aber die Auseinandersetzung; zum Beispiel wenn zu einem Plädoyer für den Nationalstaat angehoben wird:
Die Demokratie ist lokal, sie ist nicht universalistisch, weil in ihr immer schon der Gedanke der Pluralität, der Unterschiedenheit und der Begrenzung enthalten ist.
Nur: Warum dann so weiträumig verharren und das Lokale nicht noch lokaler fassen, nämlich kommunal? Nicht im Sinne der Kleinstaaterei, wohlbemerkt, sondern im Sinne von Subsidiarität und Föderalismus – zwei Grundbegriffe übrigens, die in dem gesamten Buch nicht vorzukommen scheinen.
An Präzision verliert das Buch im abschließenden Kapitel Die Wiedergewinnung der Souveränität, das durchzogen ist von zahlreichen Charakterisierungen von Demokratie und Politik und von Schilderungen, was nun zu tun sei:
Die Demokratie ist eine prekäre, stets bedrohte Form der Politik
Wir müssen die Demokratie von ihren normativen Bedingungen befreien
In der Demokratie geht es um die Mobilisierung von Leidenschaften
Das Politische ist Teil der menschlichen Verfassung, ein Existential.
Nichts davon ist falsch, vieles klingt schön, aber letztlich diffundiert das Thema hier wieder in eine allgemeine, dünne politische Philosophie. Man steht erneut am Anfang: Es bleibt wahr, dass wir nicht wissen, was wir meinen, wenn wir von Demokratie sprechen.
