Das Ticket hat inzwischen 14,5 Millionen Nutzerinnen und Nutzer. Klar zu erkennen ist, dass Die Zapfsäule, von der auch der scheidende Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Sven Schulze (CDU) fabulierte, nicht einmal mehr ein Symbol ist, sondern lediglich noch ein Simulacrum; eine Kopie ohne Original, ohne jeden Realitätsbezug.
Was Inside CDU für mich in schockierendster Weise offenlegt, ist die völlig enthemmte Sprache hinsichtlich der vermeintlichen Krise, in der sich die Bundesrepublik befinden soll. Am deutlichsten wird das in den Szenen, in denen Linnemann seinen Podcast Einfach mal machen vor Publikum und mit Gästen aufnimmt und am Ende Entrüstung darüber herrscht, dass gar nicht über Politik und die Lage gesprochen worden sei, obwohl doch die Geduld am Ende sei und irgendwer auch auf die Barrikaden zu gehen drohe.
Aber auch unter sich und vor den Kameras beten die Parteifunktionäre mantrahaft herunter, wie schlecht die Lage sei und dass das Land am Boden liegt und so weiter und so fort, dass es nicht zu ertragen ist, weil ja auch völlig fernab der Realität. Sicher gibt es eine Krise, so wie es schon früher Krisen gegeben hat. Es war aber stets das unwahrscheinlichste aller Szenarien, dass es einfach beschaulich für immer so weitergeht mit zwei oder drei Prozent Wachstum pro Jahr und Exportweltmeister und Billiggas aus Russland und der Sohnemann schafft beim Daimer und so weiter. Und von den echten Krisen wie dem Klimawandel reden wir da gar nicht.
Zu gerne möchte man den Anzugträgern von der CDU, deren Parteichef Millionär ist, oder den Camp David-Rentnern, die beim Linnemann in der Paderborner Mehrzweckhalle sitzen, zurufen, dass sich sich vielleicht doch mal ein wenig zusammenreißen und etwas mehr Durchhaltevermögen an den Tag legen könnten.
Es ist mit Händen greifbar, wie sich hier eine Stimmung längst verselbstständigt hat und jeder noch ein Grad mehr Schärfe in die Sprache bringen muss, wie sich hier eine Lust am Niedergang breitgemacht hat, vielleicht auch gerade damit man so enthemmt sprechen kann, denn hinter der Geduld, die am Ende sein soll, steckt ja eine unausgesprochene Drohung.
In der jüngsten Ausgabe des Future Histories-Podcasts war Veith Selk zu Gast, Autor des Buches Demokratiedämmerung, demzufolge es, so die düstere Kernthese, zunehmend unplausibel sei, die westlichen politischen Regime noch als Demokratien zu beschreiben.
Selk nimmt in dem Gespräch wie im Buch Bezug auf das Sartori-Kriterium, benannt nach dem Politikwissenschaftler Giovanni Sartori. Es besagt, dass Politik in einer Demokratie auch von Nichtexperten verstanden werden muss.
Das mittlere Niveau politischen Wissens ist sehr niedrig
In der Herleitung der titelgebenden Demokratiedämmerung schreibt Selk von epistemischer Ungleichheit, um zu erklären, dass genau dieses Verstehen oder Verständnis nicht gelte:
„Das mittlere Niveau politischen Wissens ist sehr niedrig, aber die Varianz ist sehr hoch.“
Eine politische Elite (die wie beschrieben größer ist als die Handvoll Menschen in Berlin, auf die sich Berichterstattung und Kritik gerne beschränken) mag ein gutes Verständnis politischer Prozesse und Themen haben, für die Mehrheit gilt dies indes nicht. Interessant zudem: So gering das Wissen über politische Institutionen sein mag, die passive wie aktive Teilnahme der Bürgerschaft an politischer Kommunikation sei hingegen so hoch wie niemals zuvor. Vor diesem Hintergrund dürfte es mehr als nur ein Warnsignal sein, wenn man unentwegt eingesteht, man müsse Politik „besser erklären“.
Zu den Gründen für diese epistemische Asymmetrie zählt Selk die Ausdifferenzierung der Politik in ihrer Struktur und ihren Themen ebenso, wie Veränderungen im System der Massenmedien (Digitalisierung). Darauf möchte ich hier nicht im Detail eingehen. Wichtig ist, dass es nicht darum geht, irgendein Urteil über den Intellekt von Menschen oder Bevölkerungen zu fällen.
Sachliche Komplexität: die schiere Menge
Als ich begann, mit bochum.transparent.ruhr politische Vorgänge des „Stadtparlaments“ aus ihren PDF-Dateien und dem eher nutzerfernen Ratsinformationssystem der Stadt zu holen, bildete ich mir jedenfalls ein, einen zumindest spürbaren Beitrag zur politischen Transparenz der Kommunalpolitik zu leisten. Dass es damit nicht ganz so weit her ist, lernte ich schnell, als ich der schieren Zahl an Vorgängen gegenübersaß.
Wenn zum Beispiel der Rat der Stadt Bochum am 1. Oktober getagt hat, wird er rund 120 Tagesordnungspunkte beraten haben. Das ist kein Ausreißer. In den fünf Ratssitzungen, die Bochum in diesem Jahr bisher hatte, standen im Schnitt 143 Punkte auf der Tagesordnung. Der Essener Rat kam auf 86 Punkte je Sitzung, der Rat der Stadt Hamm in seinen beiden regulären Sitzungen auf 95, der Rat im kleinen Sprockhövel mit seinen rund 25.000 Einwohnern auf immerhin 48. Und der Rat ist nur ein Gremium unter vielen: Mit Ausschüssen, Bezirksvertretungen und Beiräten hatte Bochum seit Januar 108 Sitzungen mit zusammen 5.611 Tagesordnungspunkten, dazu 2.234 Vorlagen, Anträge, Anfragen und Antworten.
Das ist ein Umstand, der nicht zu kritisieren ist, schließlich sind das alles Vorgänge, die von der Verwaltung oder den Ratsmitgliedern in Ausübung ihres freien Mandats erarbeitet wurden. Appelle, sich da in irgendeiner Form zu beschränken, würden auf eine libertäre „Nachtwächterkommune“ hinauslaufen, die jedenfalls ich nicht will. Schließlich betrifft die Ausdifferenzierung der politischen Themen auch Bochum, beispielsweise wenn es um Hitzeschutz geht; sicher ein Thema, welches vor einigen Jahren allenfalls ein Schattendasein (Pun intended) führte.
Die redaktionelle Landschaft kartieren
Ich glaube trotz Selks lesenswertem und überzeugendem Buch noch nicht an die Demokratiedämmerung, sondern sehe in erster Linie die Massenmedien in der Bringschuld. Bei ihnen gilt es, die großen weißen Flecken auf der redaktionellen Landkarte zu erforschen. Technologien, die wir derzeit künstliche Intelligenz nennen, sind ein Schlüssel dafür.
transparent.ruhr halte ich dabei nicht für der Weisheit letzten Schluss, sondern bestenfalls für einen ersten Schritt; zu verwaltungsnah ist immer noch die Sprache der Zusammenfassungen, zu viel Vorwissen erfordert das gesamte Portal selbst. Außerdem liegt es lediglich in deutscher Sprache vor; alles Umstände, die es zu verbessern gilt. An besagter Kartierung mitzuwirken, bereitet mir trotzdem und gerade deswegen Freude und erfüllt mich mit Zuversicht, was die Zukunft betrifft.
Horst Schulte nimmt das Dossier Hitzeschutz in den Kommunen des Ruhrgebietszum Anlass, nach entsprechenden Maßnahmen in seiner Heimatstadt Bedburg sowie dem Rhein-Erft-Kreis zu recherchieren. Dabei gehe es nicht lediglich um Hitzeschutz, sondern auch um Starkregenrisikomanagement, denn:
Hitze ist nur eine Seite dessen, worauf sich unsere Städte einstellen müssen. Die andere haben wir in Bedburg im September 2025 ziemlich brutal kennengelernt.
Weiter fragt Horst, warum es ein Portal wie transparent.ruhr nicht auch für den Rhein-Erft-Kreis gebe und die Antwort ist verzwickter als ich erst annahm. Die Stadt Bedburg hat nämlich nicht nur ein Ratsinformationssystem, wie Horst auch schreibt, sondern sogar eines mit OParl-API, wie man anhand der URL https://ratsinfo.bedburg.de/webservice/oparl/v1.0/system erkennen kann.
Über die darin angegebene https://ratsinfo.bedburg.de/webservice/oparl/v1.0/body finden sich wiederum die Verweise, um an die Unterlagen (papers), Sitzungen (meetings) und Beratungsfolgen (consultations) zu gelangen. Das ist genau der gleiche Aufbau wie in Bochum.
Das Problem: Die robots.txt von ratsinfo.bedburg.de verbietet alle automatischen Abrufe. Daher hat der automatische Sammler des RIS-Registers für Bedburg nichts abgerufen und konnte weder Hersteller noch OParl-Schnittstelle selbst bestätigen. Für die übrigen Kommunen des Kreises scheint sich das ebenso darzustellen, hier nur als Auswahl:
Dies ist möglicherweise eine politische Entscheidung, wahrscheinlicher aber eine Standardeinstellung, die seitens des oder der kommunalen IT-Dienstleister(s) nie infrage gestellt wurde. Ich empfehle, in solchen Fällen als erstes bei der Verwaltung nachzufragen, ob man nicht einfach den Schalter umlegen mag, wie ich hier im Schlusssatz schrieb. Gibt es dort Beharrungskräfte, könnte der Weg über Parteien bzw. Fraktionen oder eine Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW eingeschlagen werden.
Entsprechende Initiativen unterstütze ich gerne, zumal mich auch sehr interessiert, wie aufwändig so eine Umstellung (einer Zeile in einer Textdatei) tatsächlich wäre.
Während und nach der Hitzewelle 2026 waren in den sozialen Medien häufig Appelle anzutreffen, wonach sich der Kanzler endlich äußern müsse. Nun will ich Friedrich Merz keineswegs aus der Verantwortung nehmen, oder in jeglicher anderer Weise schonen, aber zu dem Zeitpunkt waren längst Meldungen und Beiträge anderer politischer Ebenen laut geworden.
Kritik des Politjournalismus
Politik wird in der Öffentlichkeit in einem Maße auf die Bundesregierung und da auf einen kleinen Kreis von Personen scharf gestellt, das ich nicht mehr nur für eine sinnvolle Komplexitätsreduktion halte, sondern für eine schädliche Verengung. Sie folgt aus Mechanismen wie Personalisierung, der Horse Race-Berichterstattung und den Bedingungen des Hauptstadtjournalismus, der mit einem Adressbuch von rund einhundert Personen im politischen Berlin bestritten werden kann.
So sind die Wege kurz, die Spitzenpolitikerinnen und -politiker, ihre Namen und Gesichter fungieren als anschlussfähige Symbole, stets geht es bei der Bundespolitik um Die Nation, ihren Fortbestand und ihr Wohlergehen – nach wie vor ein wirkmächtiges Symbol. Aufmerksamkeit ist garantiert, ständig werden Gewinner und Verlierer erzeugt, meistens in Umfragen und manchmal in Wahlen. Selbst die politischen Akteure profitieren davon, sofern sie und ihre Stäbe professionell genug aufgestellt sind, um mit diesen Mechanismen zu arbeiten.
Hier jetzt das Plädoyer anzuschließen, doch einfach ebensoviel Aufmerksamkeit auf Länder und Kommunen zu richten, ginge wohl in die falsche Richtung. Die durchschnittlich politikinteressierte Person, die in erster Linie eine desinteressierte sein wird, wird nicht einfach noch mehr Information, Namen, Umfrageergebnisse und Symbole verarbeiten können.
Betroffenheit und Einfluss
Sinnvoll erscheint es hingegen, sich anhand der zwei Dimensionen Betroffenheit und Einfluss vorzuarbeiten.
Wie sehr man von einem Thema betroffen ist, liegt an der eigenen Lebenslage (Mieterin, ÖPNV-Nutzer, Angehörige pflegend etc.) ebenso wie an Interessengebieten, Werten und Überzeugungen. Sicher sind wir in bestimmter Hinsicht alle gleichermaßen von Änderungen in Feldern wie der Gesundheits- oder Steuerpolitik betroffen, ganz zu schweigen von Rüstung und Sicherheit, aber unser Wertekanon kann trotzdem unterschiedliche Grade der Betroffenheit herbeiführen. Man kann als 18jähriger eine Wehrpflicht befürworten und als 68jähriger ablehnen. Man ist als Mieterin einer Dachgeschosswohnung auch anders von einer Hitzewelle betroffen als Eigentümer gut klimatisierter Häuser.
Wie sehr man auf das politische Geschehen und auf bestimmte Entscheidungen Einfluss nehmen kann, hängt weniger von einem selbst ab, als von der jeweiligen politischen Ebene. Der Vorbehalt ist dabei stets, dass persönlicher Einfluss gering ist und sein muss; anderes wäre in einer Massendemokratie nicht möglich, sondern ein Zeichen für Defekte. Leider fällt es dadurch sehr leicht, in den Glauben zu verfallen, man wäre politischen Entscheidungen ausgeliefert.
Wichtig finde ich daher, den Themen, bei denen Einfluss wahrscheinlicher ist, in der Öffentlichkeit der Politik mehr Raum zu gewähren (ohne den bestehenden Themen Raum zu nehmen). Das dürften die kommunalen Themen sein. Sie publizierbar zu machen, also der Öffentlichkeit zuzuführen, also ihre Komplexität abzuschichten, ist mein Antrieb bei transparent.ruhr.
Das Hitzeschutz-Dossier
Zumindest bei dem Thema Hitzeschutz kann das gelingen: Als die Appelle an den Kanzler liefen, hatten die Städte des Ruhrgebiets ihre Hitzeaktionspläne, Kühle-Orte-Karten und Entsiegelungsprogramme längst beschlossen, fast alle in den Jahren davor, Hamm schon 2021. Das steht in dem Dossier Hitzeschutz in den Kommunen des Ruhrgebiets auf transparent.ruhr. Natürlich haben die Städte (ebenso wie Länder und der Bund) nach der Hitzewelle bzw. den parlamentarischen Sommerpausen auch nachgelegt.
Kommunale Transparenzportale, die auf Grundlage gut dokumentierter Schnittstellen arbeiten, halte ich daher für unabdingbar für eine funktionierende politische Öffentlichkeit. Wie das RIS-Register unter https://ris.transparent.ruhr/zeigt, ist es damit derzeit nicht besonders gut bestellt.
Aber hier könnten politische Vereinigungen ansetzen, die in ihrer Kommune dafür werben, ein entsprechendes System einzurichten (was mitunter nur bedeutet, einen Schalter umzulegen). Dazu später mehr.
Seit einigen Monaten versuche ich, die politischen Inhalte, mit denen sich der Rat der Stadt Bochum, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen der Stadtteile befassen, zugänglicher zu machen. Möglich gemacht hat das zunächst Claude Code, mit dem ich die Software dafür gebaut habe (die Inhalte selbst verarbeitet ein Sprachmodell auf dem eigenen Rechner, kein externer Anbieter), gefolgt von dem Umstand, dass die Stadt wohl zum Jahresbeginn einen API-Zugang zum Ratsinformationssystem eingerichtet hat.
Bochum.transparent.ruhr
Das System läuft inzwischen unter bochum.transparent.ruhr, liest Vorlagen ein, erzeugt mit einem lokalen Sprachmodell Zusammenfassungen, bietet eine Suchfunktion an, verortet wo möglich den Sachverhalt auf einer Karte, erzeugt einen RSS-Feed (mein persönlicher Game Changer), verschickt Newsletter und postet ins Fediverse sowie die ATmosphere. Ich versuche, mich immer noch nicht daran zu gewöhnen, dass das alles jetzt einfach möglich ist.
Weil mich auch interessierte, wie verbreitet solche Zugriffsmöglichkeiten auf kommunale Daten sind, habe ich ein RIS-Register zu errichten begonnen, das alle Gebietskörperschaften in Deutschland daraufhin prüft, welches System läuft, ob es eine offene Schnittstelle (OParl) hat und auf welcher Stufe es Auskunft gibt: nur Termine, oder auch Unterlagen und Ergebnisse. Das funktioniert leidlich gut: Von den 11.835 Gebietskörperschaften konnten bei 6.001 ein System belegt werden, 5.834 sind ungeprüft. Das heißt nicht, dass sie keins haben, sondern dass die Maschine auf der Startseite der Kommune keinen Hinweis fand oder die robots.txt sie nicht hineinließ. Was das Register über die offenen Schnittstellen herausgefunden hat, ist einen eigenen Beitrag wert.
Ist das transparent?
Zugänglicher, transparenter, niederschwelliger – das sind Attribute, die ein Verhältnis beschreiben: Was vorher in den mir verhassten PDF-Dateien stand, steht nun auch als Kurzzusammenfassung auf einer Website, die auf vielfältige Weise abonniert werden kann. Objektiv ist das zugänglicher und auch niederschwelliger. Transparenz ist hingegen ein Ausdruck, bei dem ich inzwischen hadere. Transparenz impliziert Reibungslosigkeit, einfachen und schnellen Durchblick, der sich aber nicht einstellen wird. Dagegen spricht schon die schiere Zahl an Vorgängen allein in einer Großstadt wie Bochum, zum Beispiel auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates.
Ich bin davon überzeugt, dass es möglich sein wird, Politik publizierbar zu machen, sie also der Öffentlichkeit zuzuführen, ihre Komplexität also abzuschichten. Dabei wird Technologie ebenso eine Rolle spielen wie ein zeitgemäßes Verständnis von Redaktion und Massenmedien und Prozessen, die beides verbinden.
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Ich würde aus Gründen kein Geld mehr für ein Buch von Sally Rooney ausgeben, aber in unserem Appartment stand dieses, welches ich gerne las. Ihre Bücher scheinen sich nicht nennenswert voneinander zu unterscheiden: Irische Millenials und ihre Probleme, überragend gut gezeichnete Figuren und irreal intelligente Dialoge.
Ich las im Perlentaucher vom Stand der Musikkritik und aus einem Stück der Plattform embedded wurde ein Pitchfork-Kolumnist mit dem Hinweis auf eine Menge Rezensions-Substacks zitiert. Dass embedded selbst ein Substack ist, darf natürlich nicht unerwähnt bleiben. Jedenfalls würde mich gute Musikkritik durchaus interessieren, im Stile von Pitchfork in den Nullerjahren, oder verstorbener Magazine wie Spex oder Intro.
Schaue ich auf Substack, überrascht als erstes die Menge hochkarätiger Publizisten, Autorinnen und – for lack of a better word – Influencer, die mir dort feilgeboten werden: Anne Applebaum, Timothy Snyder, Paul Krugman, Slavoj Žižek, Naomi Klein, Margaret Atwood, Bernie Sanders, Cory Doctorow. Und das ist nur die obere Hälfte der Empfehlungen der Plattform.
Es sind offenbar im Großen und Ganzen alle da und sie schreiben alle fortwährend. Die Startseite weist eine mich überraschende Social-Networking-Qualität auf. Was haben Sie auf dem Herzen?, werde ich gefragt und kann ein Posting anreichern mit Bildern, Videos, einer Umfrage und weiteren Features. Dabei wüsste ich gar nicht, wem diese Mitteilung dort gelten würde: Folgen die Leute, denen ich folge, mir dort auch? Schreibt Žižek, was er auf dem Herzen hat? Die gesamte Mechanik der Plattform erscheint intransparent.
Wer eine Zeitung las, informierte sich nicht nur darüber, was in der Welt vor sich ging. Er informierte sich auch darüber, was Menschen, die Zeitung lasen, lasen, wenn sie sich darüber informierten, was in der Welt passierte.
Bei Substack wird, so mein Eindruck, unfassbar viel Text produziert. Viele Leute schreiben viel und sie schreiben vornehmlich lange Stücke. Öfter, als ich zählen könnte, hatte ich schon Substacks abonniert und dann gekündigt, weil mir die plattgewalzte Prosa nicht zusagt, die sich gerne an angloamerikanischen Essayformaten orientiert, die zu beherrschen eben auch anspruchsvoll ist und sich nicht immer gut für einen Screen eignet. Medium und Inhalt passen auf seltsame Art nicht zusammen.
Dennoch war Substacks Versprechen, Journalisten und Publizisten eine neue Heimat zu bieten, für einige Zeit wohl sehr erfolgreich, so dass viele Leute dort nach wie vor schreiben, als schrieben sie für eine Zeitung, obschon sie längst für einen labyrinthischen, entgrenzten Publishing-Moloch schreiben. Was mir als Leser spürbar fehlt, ist die Zeitung: Was ist wirklich wichtig, wie viel davon habe ich bereits, wie viel muss ich noch lesen und was macht Arminia Bielefeld?
Nun ist dies kein Plädoyer für die Zeitung. Ich abonniere Zeitungen und lese sie manchmal sogar. Sie sind kaum besser darin, der Gesellschaft ein Bild der Gesellschaft zu verschaffen. Medium und Inhalt passen auf seltsame Art nicht zusammen.
Titelbild: John H. White: „Black man operating a newsstand in Chicago on the West Side …“, 1973/74. Aus dem Fotoprojekt DOCUMERICA der US-Umweltbehörde EPA. Quelle: U.S. National Archives, NAID 556209, https://catalog.archives.gov/id/556209 – via Public Domain Image Archive (The Public Domain Review). Gemeinfrei (Public Domain, US-Regierungswerk).
Wollte ich gelesen haben, ehe Die neuen Zwanziger es besprechen. Ein wahnsinnig guter und dichter Essay zu dem wohl drängendsten Thema unserer Zeit. Allein der Fußnotenapparat lohnt eine weitere Lektüre. Bestellbar bei Hanser.
