
Seit einigen Monaten versuche ich, die politischen Inhalte, mit denen sich der Rat der Stadt Bochum, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen der Stadtteile befassen, zugänglicher zu machen. Möglich gemacht hat das zunächst Claude Code, mit dem ich die Software dafür gebaut habe (die Inhalte selbst verarbeitet ein Sprachmodell auf dem eigenen Rechner, kein externer Anbieter), gefolgt von dem Umstand, dass die Stadt wohl zum Jahresbeginn einen API-Zugang zum Ratsinformationssystem eingerichtet hat.
Bochum.transparent.ruhr
Das System läuft inzwischen unter bochum.transparent.ruhr, liest Vorlagen ein, erzeugt mit einem lokalen Sprachmodell Zusammenfassungen, bietet eine Suchfunktion an, verortet wo möglich den Sachverhalt auf einer Karte, erzeugt einen RSS-Feed (mein persönlicher Game Changer), verschickt Newsletter und postet ins Fediverse sowie die ATmosphere. Ich versuche, mich immer noch nicht daran zu gewöhnen, dass das alles jetzt einfach möglich ist.
Weitere Kommunen und Dossiers
Anschließend habe ich das System auf weitere Ruhrgebietskommunen ausgerollt, die ebenfalls bereits den API-Zugriff ermöglichen, darunter das „Ruhrparlament“ des Regionalverbandes Ruhr, Essen und Hamm, und alles unter die Domain transparent.ruhr gehängt. Dort laufen inzwischen auch übergreifende Artikel, die ich Dossiers nenne: Längere Recherchen quer durch die angebundenen Ratsinformationssysteme zu Fragen wie dem Umgang mit Bürgereingaben, Baumfällungen und -pflanzungen, künstlicher Intelligenz in den Kommunen und dem erst vor wenigen Wochen hochrelevanten Thema Hitzeschutz.
Das RIS-Register
Weil mich auch interessierte, wie verbreitet solche Zugriffsmöglichkeiten auf kommunale Daten sind, habe ich ein RIS-Register zu errichten begonnen, das alle Gebietskörperschaften in Deutschland daraufhin prüft, welches System läuft, ob es eine offene Schnittstelle (OParl) hat und auf welcher Stufe es Auskunft gibt: nur Termine, oder auch Unterlagen und Ergebnisse. Das funktioniert leidlich gut: Von den 11.835 Gebietskörperschaften konnten bei 6.001 ein System belegt werden, 5.834 sind ungeprüft. Das heißt nicht, dass sie keins haben, sondern dass die Maschine auf der Startseite der Kommune keinen Hinweis fand oder die robots.txt sie nicht hineinließ. Was das Register über die offenen Schnittstellen herausgefunden hat, ist einen eigenen Beitrag wert.
Ist das transparent?
Zugänglicher, transparenter, niederschwelliger – das sind Attribute, die ein Verhältnis beschreiben: Was vorher in den mir verhassten PDF-Dateien stand, steht nun auch als Kurzzusammenfassung auf einer Website, die auf vielfältige Weise abonniert werden kann. Objektiv ist das zugänglicher und auch niederschwelliger. Transparenz ist hingegen ein Ausdruck, bei dem ich inzwischen hadere. Transparenz impliziert Reibungslosigkeit, einfachen und schnellen Durchblick, der sich aber nicht einstellen wird. Dagegen spricht schon die schiere Zahl an Vorgängen allein in einer Großstadt wie Bochum, zum Beispiel auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates.
Ich bin davon überzeugt, dass es möglich sein wird, Politik publizierbar zu machen, sie also der Öffentlichkeit zuzuführen, ihre Komplexität also abzuschichten. Dabei wird Technologie ebenso eine Rolle spielen wie ein zeitgemäßes Verständnis von Redaktion und Massenmedien und Prozessen, die beides verbinden.





