Seit 2021 wurden beim Deutschen Bundestag zwei Bürgerräte durchgeführt: Deutschlands Rolle in der Welt im Januar und Februar 2021 sowie Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben von September 2023 bis Januar 2024.
Jeweils 160 ausgeloste Bürgerinnen und Bürger durften zu vorgegebenen Fragen Empfehlungen an den Bundestag erarbeiten, die seitdem – unschwer erkennbar – politisch absolut folgenlos geblieben sind.
Die Menschen wurden von Organisations- und Moderationsteams der Institute nexus, IPG und ifok durch die Workshops und Thementage geführt. Einige Dutzend Expertinnen und Experten dienten als Wissenspender.
Diese Infantilisierung zieht sich durch die gesamte Struktur des Formats. So durften Teilnehmerinnen und Teilnehmer in ihrer als „Reiseführer“ bezeichneten Unterlage ausfüllen
Vor der ersten Sitzung habe ich mich so gefühlt:
aufgeregt, vorfreudig, angespannt, anderes, nämlich:
Unverkennbar ist die unangenehme Workshopatmosphäre.
Die Bundestagsverwaltung hat eine offenbar nach wie vor tätige Stabsstelle Bürgerräte nun aufgelöst. Das ist richtig. Zufallsgremien, die Partizipation zur Lotterie machen, Amtsträgern für gefällige Photo-ops dienen und repräsentative Demokratie lediglich schmücken, lehne ich ab.
Für richtig halte ich selbstorganisierte Räte, die offen sind für alle Menschen, beispielsweise im Stadtteil, der Straße, dem Mietshaus. Die macht man aber nicht mit einer Stabsstelle beim Bundestag.
Titelbild: Crowds Awaiting the „Holy Fire“ at the Church of the Holy Sepulchre, American Colony, ca. 1910. Library of Congress bei Public Domain Image Archive.
