Kategorie: Politik

  • Souverän verlieren

    Wollte Monika Simshäuser wirklich Schaden von der Partei abwenden, hätte sie ihr diese Berichterstattung ersparen und dennoch antreten sollen. Es ist zunehmend weniger zu ertragen, wie man sich nur noch gegenüber vorher gesicherten Mehrheiten und am liebsten ohne Gegenkandidaten zur Wahl stellen mag.

    Eindrücke wie die vom zweistündigen „Beratungswirrwarr hinter verschlossenen Türen“ erhärten dann das Bild einer SPD, das bei uns längst alle Alarmglocken schrillen lassen sollte. Die Folge ist Ernüchterung.

  • „Steinbrück hat nicht gesagt, er will mehr Geld“

    So Steffen Dobbert in der ZEIT. Stimmt. Er hat aber gesagt, dass Kanzler zu wenig verdienen. Und ich finde es naheliegend und geradezu folgerichtig, dass man Aussagen von jemandem, der Kanzler werden will, vor dem Hintergrund interpretiert, was er in diesem Land verändern will.

    Schließlich erwarte ich auch, dass seine Aussagen zur sich weiter öffnenden Schere zwischen Arm und Reich (oder zur „sozialen Drift“ so meines Wissens Steinbrücks Wortwahl) im Falle eines Wahlsieges in konkrete Politik münden, die etwas dagegen tut – ohne dass jedesmal „ich fordere, dass…“ vorweg gesagt werden muss. In H. Schmidtscher Elder Statesman-Manier mal konsequenzlos seine Meinungen über dieses oder jenes zum besten geben, kann er ja machen. Aber um Himmels Willen nicht während einer Kanzlerkandidatur.

  • Geschichtsschreibung

    Ich rolle ja stets mit den Augen wenn, Anhänger von Parteien die Medien für deren Misserfolge verantwortlich machen – gerne praktiziert von Fans und Mitgliedern der Linken.

    Dennoch wird es spannend sein, zu beobachten, ob sich nicht in den nächsten Monaten eine bestimmte Erzählung manifestiert, nämlich die von der bezwungenen Krise. Bezwungen, wohlbemerkt durch die standhafte Kanzlerin Merkel.

    Wenn das nämlich passiert, wird Merkel im kommenden Wahlkampf nahezu unbezwingbar. Und es fängt schon an.