18. Februar 2025

Zur Vergegenwärtigung: Ab Montag nächster Woche haben wir eine geschäftsführende Bundesregierung Scholz/Habeck mit der wahrscheinlich am brachialsten abgewählen Kanzlerpartei in der Geschichte und ohne parlamentarische Mehrheit.

Diese Bundesregierung bleibt so lange im Amt, bis eine neue vereidigt ist, was von der Dauer der dann beginnenden Koalitionsverhandlungen abhängt, an denen die SPD aller Voraussicht nach wird teilnehmen müssen.

Ich kenne den Tunnel, in dem sich Wahlkämpfende befinden, ziemlich gut. Man glaubt wirklich bis zum letzten Tag an den Erfolg, anders geht das gar nicht. Der Sonntagabend wird für viele in der SPD ein Schock. Was am und ab Montag passiert, ist unabsehbar. Wer übernimmt Verantwortung für das Wahlergebnis, wer für die unmittelbar bevorstehenden Sondierungen und Verhandlungen?

Will die Partei wieder eine langwierige Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag durchführen, wenn dieser ausverhandelt ist?

Ist ein zigseitiges Vertragswerk in einer Welt, von der man nicht weiß, wie sie in zwei Wochen aussehen wird, überhaupt noch zeitgemäß? Bringen aber die verhandelnden Parteien das Vertrauen füreinander auf, nicht jede Nachkommastelle festzurren zu müssen – zumal, wenn nicht lediglich die drei Parteien CDU, CSU und SPD, sondern sogar vier Parteien verhandeln müssen?

Zeitenwende müsste sich auch in den bundesrepublikanischen Ritualen der Parteipolitik niederschlagen. Davon ist leider noch nichts zu spüren.